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08.05.2012, 14:45 Uhr
Aus für CARE-Institut in Münster bei rot-grünem Wahlsieg in NRW?

Zum in Münster geplanten CARE-Forschungsinstitut erklärt der Gesundheitspolitische Arbeitskreis der CDU Nordrhein-Westfalen (GPA):

Bei einem rot-grünen Wahlsieg befürchtet der Gesundheitspolitische Arbeitskreis der CDU NRW das Aus für ein nordrhein-westfälisches Leuchtturmprojekt. Verantwortlich hierfür ist Wissenschaftsministerin Schulze.

Für die Errichtung des in Europa einzigartigen und in Münster geplanten CARE-Forschungsinstituts hatte die schwarz-gelbe Landesregierung vor zwei Jahren 60 Millionen Euro Fördermittel zugesagt. An diesem Institut sollen zukünftig neue Medikamente z.B. gegen die Alzheimererkrankung entwickelt werden.

Unterlagen der letzten Haushaltsitzungen des Landestages lassen jetzt erhebliche Zweifel an der vollmundigen Erklärung von Wissenschaftsministerin Schulze aufkommen, der Weg für eine finanzielle Förderung von CARE sei jetzt frei. Diese sei nur deswegen nicht möglich gewesen, weil der Haushalt 2012 nicht zustande gekommen sei.

Nach Recherchen des GPA stellt sich allerdings jetzt heraus, dass die Fördermittel nie im Haushaltsentwurf der rot-grünen Landesregierung vorgesehen waren. Und es kommt noch schlimmer. Genannte Unterlagen beweisen, dass der Antrag der CDU-Fraktion die 60 Millionen Euro in den Haushaltsentwurf aufzunehmen von den rot-grünen Vertretern im Haushaltsausschuss in unrühmlicher Einhelligkeit abgelehnt wurde. Frau Schulze muss sich jetzt die Frage nach ihrer Glaubwürdigkeit stellen lassen. Eine Ministerin die die Öffentlichkeit und die Stadt die sie im Landtag vertritt derart an der Nase herumführt ist als zukünftige Abgeordnete für Münster nicht wählbar und als Wissenschaftsministerin nicht mehr tragbar.