Neuigkeiten

10.02.2010, 15:42 Uhr
CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Sternberg: Neueinstellungen bei der Polizei und im Justizvollzugsdienst
Der Landtagsabgeordnete Thomas Sternberg hat empört auf die heutige Presseerklärung von Ahmet Yesilyaprak, Mitglied im Beirat der Justizvollzugsanstalt (JVA) Münster, reagiert. "Die Landesregierung hat den von Rot-Grün beschlossenen Personalabbau bei der Polizei gestoppt", stellt Sternberg richtig, "es gibt heute deutlich mehr Stellen als noch 2005, 841 Stellen bleiben erhalten, die die Vorgängerregierung abbauen wollte. Seit 2008 werden jährlich 1.100 Polizeianwärter neu eingestellt. Das sind doppelt so viele junge Menschen wie vor dem Regierungswechsel. Durch die Neuorganisation der Polizei laufen 500 Beamte zusätzlich Streife, die vorher Schreibtischarbeiten erledigen mussten." 
Thomas Sternberg MdL begrüßt die vielen Neueinstellungen bei der Polizei
Ihre Arbeit werde auch entsprechend gewürdigt: "Seit 2005 sind zwei Drittel der Beamten befördert worden", so Sternberg, "in kaum einem Bundesland verdienen die Polizisten so viel wie in Nordrhein-Westfalen." Gespart werde auch nicht an der Ausstattung der Polizisten: "Kein Streifenwagen ist älter als zwei Jahre, kein Computer älter als vier Jahre und für 16 Millionen Euro sind 45.000 neue Dienstwaffen angeschafft worden."
Ähnlich sieht es im Justizvollzug aus, er war unter der Vorgängerregierung sträflich vernachlässigt worden. "Im Justizvollzug haben wir seit dem Regierungswechsel 500 Stellen mehr für den Justizvollzugsdienst eingerichtet", erklärt Sternberg, "zugleich haben wir die Anzahl der Haftplätze signifikant erhöht, so dass die Überbelastung abgebaut werden konnte." 421 neue Haftplätze seien bereits entstanden, 1.500 befänden sich im Bau und für weitere 647 sei der Bau finanziell gesichert. "Seit 2005 sind 500 Millionen Euro in den Justizvollzugsbau investiert worden", so Sternberg. 
"Der Ausbruch von zwei Häftlingen aus dem Gefängnis in Münster hat weder etwas mit Personalmangel, einer Überbelegung, noch dem Alter des Gebäudes zu tun. Die Gefangenen haben lediglich eine technische Lücke ausgenutzt. Das Gebäude ist aber trotz seines Alters in einem hervorragenden Zustand." Das werde auch immer wieder von den dort arbeitenden Beamten und selbst den Gefangenen bestätigt. 
"Die Polizisten und Justizvollzugsbeamten in unseren Gefängnissen leisten unter schwierigen Bedingungen eine hervorragende Arbeit", so Sternberg, "für die ich ihnen gerne danke. Es ist unfair, sie unberechtigt zu kritisieren." Wie erfolgreich sie arbeiten, zeigt auch die Statistik: die Zahl der Straftaten ist gesunken, die Zahl der Wohnungseinbrüche um ein Viertel, die Zahl der Autodiebstähle sogar um die Hälfte.
 
Sternberg ist seit 2005 Mitglied im Beirat der JVA Münster.

Nächste Termine

Weitere Termine

Suche