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27.06.2011, 12:41 Uhr
„Grüne sind ihrem Ruf als Dagegen-Partei gerecht geworden“
CDU erwartet viele kleine Stuttgart 21

"Münsters Grüne sind ihrem Ruf als Dagegen-Partei mal wieder gerecht geworden“, kommentierte der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Weber das „Nein“ des münsterschen Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen zum vorgezogenen Atomausstieg.  Jahrelang hätten auch Münsters Grüne das Ende der Kernenergie und einen parteiübergreifenden Konsens in der Energiepolitik gefordert – und als beides zum Greifen nahe gewesen sei, hätten sie sich verweigert, so Weber. Der CDU-Kreisvorsitzende kritisierte den ablehnenden Beschluss der grünen Mitgliederversammlung  als durchsichtiges parteitaktisches Manöver.

Außerdem werde wieder einmal deutlich, dass Münsters Grüne sich nur in der Oppositionsrolle wohlfühlten, aber kniffen, wenn sie Verantwortung übernehmen müssten. Er begrüßte, dass der Sonderparteitag der Bundes-Grünen dem münsterschen Kreisverband mehrheitlich nicht gefolgt ist.

Weber erinnerte an das grüne Debakel bei der Diskussion um den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals. „Erst fordert man, dass Güterverkehr auf der Straße reduziert werden muss, dann ist man gegen den Kanalausbau und schließlich stellt man fest, dass die eigenen Argumente sich als Unsinn erweisen“, sagte Weber in Bezug auf den Vorschlag der Grünen, im Kanal einen Einbahnstraßenverkehr für Güterschiffe einzurichten.
Der CDU-Kreisvorsitzende erwartet auch in Zukunft ähnlichen grünen Wankelmut. „Da wird von den münsterschen Grünen kräftig der möglichst schnelle Atomausstieg gefordert, gleichzeitig aber das hocheffiziente Kohlekraftwerk in Datteln bekämpft und die Bürgerinitiativen im Münsterland gegen neue Stromtrassen unterstützt“, sagte Weber. Er gehe davon aus, dass es demnächst für die Grünen lauter kleine Stuttgart 21 geben werde. „Wenn aus Protest Politik werden soll, werden die Grünen schnell unglaubwürdig“, erklärte der CDU-Kreisvorsitzende.

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